(Föderale Loyalität in) Die Aufteilung der Gesetzgebungsbefugnis für soziale Rechte im autonomen Staat

Die spanische Verfassung von 1978 legt in Artikel 1.1 fest, dass „Spanien ein sozialer und demokratischer Rechtsstaat ist”, weshalb der Staat auch dafür sorgen muss, die soziale Gleichheit und das Wohlergehen seiner Bürger zu gewährleisten.

Durch die Einführung des autonomen Staates wurden den Autonomen Gemeinschaften immer mehr Kompetenzen übertragen, insbesondere im sozialen Bereich. Daher stellt die Ausübung sozialer Rechte in dezentralisierten Staaten eine Herausforderung dar: Wie können diese Rechte einheitlich und gerecht im gesamten Staatsgebiet gewährleistet werden, während gleichzeitig die Kompetenzverteilung respektiert wird?

Ein Schlüssel dazu könnte die föderale Loyalität sein, verstanden als loyale Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Regierungsebenen. Diese Loyalität zeigt sich in der Notwendigkeit der Koordinierung, des Informationsaustauschs und des gegenseitigen Respekts, um nicht nur das reibungslose Funktionieren des Staates auf allen Ebenen zu gewährleisten.

FES Madrid und die Fundación Manuel Giménez Abad schlagen eine Reflexion über dieses Thema vor, wobei der Schwerpunkt auf dem Mindesteinkommen (IMV) und dem in Artikel 47 der Verfassung anerkannten sozialen Recht auf Wohnen liegt.

Die Veranstaltung findet am 19. November 2025 im Palacio de la Aljafería (c/ de los Diputados, s/n - 50071 Zaragoza) statt. 

Den Inhalt der Veranstaltung finden Sie hier.